Trump bietet den Mullahs Gespräche an

US-Außenminister Mike Pompeo warnt Teheran vor weiterer Eskalation

Nach dem iranischen Ultimatum zum Atomabkommen hat US-Präsident Donald Trump die Führung in Teheran zu Gesprächen aufgefordert.

„Was sie tun sollten ist, mich anzurufen, sich hinzusetzen“, sagte Trump bei einer am Donnerstag spontan einberufenen Pressekonferenz im Weißen Haus. „Wir können einen Deal machen, einen fairen Deal. Wir wollen nur nicht, dass sie Atomwaffen haben.“

Auf die Frage, ob er eine militärische Konfrontation riskieren würde, sagte Trump: „Ich möchte nicht nein sagen. Aber hoffentlich wird das nicht geschehen.“

Scharfe Warnung von Pompeo Richtung Iran

US-Außenminister Mike Pompeo warnte unterdessen die Regierung in Teheran vor einem Angriff. „Das Regime in Teheran sollte verstehen, dass Angriffe von ihm oder seiner Stellvertreter jeglicher Identität gegen US-Interessen oder US-Bürger mit einer schnellen und entschlossenen US-Reaktion beantwortet werden“, teilte Pompeo am Donnerstag (Ortszeit) mit. „Unsere Zurückhaltung bis jetzt sollte vom Iran nicht mit einem Mangel an Entschlossenheit verwechselt werden.“

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Trumps Sicherheitsberater John Bolton hatte am Sonntag angekündigt, dass die USA als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen.

Trump begründete das am Donnerstag mit Drohungen, zu denen er aber keine näheren Angaben machen wollte. „Wir haben Informationen, über die Sie nichts wissen wollen“, sagte er.

Trump fügte hinzu: „Wir haben es nicht darauf abgesehen, dem Iran wehzutun. Wir wollen, dass sie stark sind und eine großartige Wirtschaft haben.“ Der US-Präsident hatte sich zu möglichen Gesprächen mit dem Iran in der Vergangenheit bereits ähnlich geäußert – und dennoch den Druck auf Teheran stetig erhöht.

Der Iran-Konflikt ist derzeit nicht Trumps einzige Baustelle

Auch in Richtung Nordkorea verschärft sich der Ton!

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den USA und Nordkorea haben die US-Behörden ein nordkoreanisches Frachtschiff wegen des Verstoßes gegen die Wirtschaftssanktionen beschlagnahmt.

Die „Wise Honest“ habe Kohle exportiert und schwere Maschinen importiert und damit das internationale Embargo gegen Nordkorea verletzt, teilte der US-Bundesanwalt Geoffrey Berman am Donnerstag in New York mit. Nach seinen Angaben ist es das erste Mal, dass ein nordkoreanisches Frachtschiff wegen Verstoßes gegen die Sanktionen beschlagnahmt wurde.

Wann und wo das 17 061 Tonnen schwere Schiff in Beschlag genommen wurde und wo es sich derzeit befindet, erklärte Berman nicht. Nach Angaben der US-Ermittler war es am 14. März vergangenen Jahres im nordkoreanischen Hafen Nampo mit Kohle beladen worden und dann ausgelaufen. Um den 2. April herum sei der Frachter dann von „ausländischen Marinebehörden“ aufgebracht worden, weil er nicht das vorgeschriebene Funksignal zu seiner Identifizierung ausgesendet habe.

Die „Wise Honest“ wurde den Angaben zufolge anschließend aufgrund eines von der US-Bundesanwaltschaft ausgestellten Vollstreckungsbefehls von den US-Behörden in Beschlag genommen.

Die Maßnahme könnte dazu beitragen, die Spannungen zwischen beiden Ländern zu verschärfen.

Nordkorea setzte zuletzt Waffentests fort. Erst am Donnerstag hatte es – just zum Besuch eines US-Gesandten in Seoul – nach südkoreanischen Angaben zwei Raketen abgefeuert. Es scheine sich um Kurzstreckenraketen gehandelt zu haben, teilte die südkoreanische Armee mit.

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Trump sagte, seine Regierung schaue sich die Raketenabschüsse „sehr ernsthaft“ an. „Niemand ist darüber glücklich“, fügte er hinzu. Experten zufolge versucht Pjöngjang, in den festgefahrenen Atomverhandlungen den Druck auf die USA zu erhöhen.

Shanahan wird dauerhaft US-Verteidigungsminister

Bislang war Patrick Shanahan (56) nur kommissarische US-Verteidigungsminister – das soll sich jetzt ändern! Nach dem Willen von Präsident Trump wird er den Posten dauerhaft übernehmen. Trump wolle ihn aufgrund seiner „herausragenden Dienste am Land und seiner erwiesenen Führungsqualitäten“ für die Spitze des Pentagon nominieren, teilte das Weiße Haus am Donnerstag mit.

Der frühere Boeing-Manager leitet das Verteidigungsministerium seit vier Monaten nur provisorisch. Der Vorgänger Jim Mattis (68) war im Dezember zurücktreten.