Schweden hat endlich einen neuen Regierungschef

Die lange Regierungssuche hat ein Ende: Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist in Schweden mehr als vier Monate nach der Wahl erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

Dem 61-Jährigen reichte am Freitag im Reichstag in Stockholm aus, dass weniger als die Hälfte der 349 Abgeordneten gegen ihn stimmten.

Löfven erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend. In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben, sondern es reicht, wenn keine Mehrheit gegen einen stimmt.

Löfven hatte dafür monatelang und über die traditionellen Blockgrenzen hinweg verhandeln müssen. Seine Sozialdemokraten waren bei der Parlamentswahl im vergangenen September zwar stärkste Kraft geblieben, hatten aber wie die zweitplatzierten Moderaten Verluste hinnehmen müssen.

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Wegen des starken Abschneidens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatten die traditionellen Parteienblöcke keine Mehrheiten mehr zusammenbekommen. Löfvens Sozialdemokraten und die Grünen gingen schließlich eine Regierungsvereinbarung mit den Liberalen und der Zentrumspartei ein. Diese Parteien gehörten bislang zum konservativen Block, der Allianz. Sie wollen nun mit Löfven bei bestimmten Sachthemen und dem Haushalt zusammenarbeiten.

Wie der Kandidat der Moderaten, Ulf Kristersson, war auch Löfven bei einer Abstimmung im Reichstag Ende 2018 durchgefallen.

Nachdem Löfven schließlich die Liberalen und das Zentrum aus der konservativen Allianz loseisen konnte, hing eine Wahl zum Ministerpräsidenten schließlich von der Hilfe der Linkspartei ab. Linken-Chef Jonas Sjöstedt sicherte am Mittwoch zu, die Partei werde sich bei dem Votum am Freitag enthalten. Damit war der Weg für Löfven frei.

Löfven ist seit 2014 schwedischer Ministerpräsident, hatte das Amt nach einem Misstrauensvotum zwei Wochen nach der Wahl aber nur noch geschäftsführend inne. Er gilt als ruhiger Sachpolitiker und guter Verhandlungsführer. Voraussichtlich am Montag wird er sein neues Kabinett vorstellen und eine Regierungserklärung abgeben.

Auch in Norwegen tut sich etwas an der Regierungsspitze. Ministerpräsidentin Erna Solberg kann dort künftig mit einer Parlamentsmehrheit regieren. Solbergs Minderheitsregierung, die bislang aus ihrer konservativen Partei Høyre, der Fortschrittspartei FrP und der liberalen Venstre bestand, erhält künftig Zuwachs von den Christdemokraten. Die vier Parteien einigten sich auf eine Regierungsgrundlage, wie Solberg am späten Donnerstagabend erklärte.

Löfven ist Eishockey-Fan

Stefan Löfven ist Sachpolitiker durch und durch. Auf dem politischen Parkett ist der 61-jährige Schwede eher unauffällig. Er gilt als bodenständiger Typ, ein Arbeiter, der sich aufs Handwerk versteht.

Löfven wurde am 21. Juli 1957 in Stockholm geboren, wuchs aber als Pflegekind in einer Arbeiterfamilie in Nordschweden auf. Das Studium der Sozialarbeit in Umeå brach er ab, stattdessen arbeitete er als Schweißer beim Rüstungskonzern Hägglund. Gleichzeitig bahnte er sich in der Gewerkschaft der schwedischen Metallarbeiter seinen Weg nach oben. 2006 wurde er Gewerkschaftsvorsitzender.

Ohne vorherige Partei-Karriere stieg Löfven durch dieses Amt auch in die Führung der Sozialdemokraten auf, deren Parteimitglied er seit frühen Jahren war. Überraschend wurde er 2012 zum Parteivorsitzenden gewählt. Die Sozialdemokraten steckten damals in der Krise – und konnten einen ruhigen, routinierten Lenker wie den früheren Gewerkschaftsführer Löfven in diesem Moment gut gebrauchen.

Mit einem Fokus auf die Themen Arbeitsplätze und Bildung sicherte er sich 2014 den Wahlsieg gegen den Moderaten Fredrik Reinfeldt. Löfven wurde Ministerpräsident, ohne jemals zuvor ein parlamentarisches Amt ausgeübt zu haben. Seitdem regiert er mit einer Minderheitsregierung. Schweden nahm in der Flüchtlingskrise 2015 unter Löfven gemessen an der Bevölkerungszahl mehr Menschen als jedes andere EU-Land auf.

Privat lebt der Eishockey-Fan Löfven mit Ehefrau Ulla in Stockholm. Sie hat aus einer früheren Ehe zwei Kinder, gemeinsame Kinder haben sie nicht.