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Politik - 2 Wochen ago

Experte sieht 2019 als letzte Chance für die SPD

Den Optimismus, den Olaf Scholz in Sachen Kanzleramtseroberung versprüht, teilen nicht allzu viele in der SPD.

Die Stimmung der meisten Genossen schwankt zwischen Verzweiflung und Resignation. Die Probleme: Nach knapp einem Jahr in der Großen Koalition ist die SPD auf 15 Prozent in den Umfragen abgestürzt. Weit hinter die Grünen (19 Prozent), auf Augenhöhe mit der AfD (14 Prozent). Krachend verloren gingen die Landtagswahlen in Bayern (9,7 Prozent) und Hessen (19,8 Prozent).

„Dieses Jahr ist die letzte Chance für die SPD, um wieder Volkspartei zu werden. Schafft sie es nicht, wird sich in den Köpfen der Bürger festsetzen, dass sie nicht mehr in der Liga der Union spielt“, sagt der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin.

„Die SPD muss deshalb alles dransetzen, um bei der Europawahl im Mai und den Landtagswahlen im Herbst gut abzuschneiden.“ Gerhard Schröder (74), der letzte SPD-Kanzler, holte 1998 noch 40,9 Prozent für die SPD. Kanzlerkandidat Martin Schulz (63) kam 2017 auf klägliche 20,5 Prozent. Eine Halbierung!

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Die SPD hat in allen Wählergruppen verloren

Robert Vehrkamp, der die Wahlergebnisse für die Bertelsmann-Stiftung analysiert hat, erläutert den Niedergang: „Die Industrie-Arbeiterschaft, ursprünglich die Stammwähler der Partei, hat sich als Wählermilieu aufgelöst. Viele Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen wählen heute lieber gar nicht als SPD.“

Besonders problematisch: Die SPD hat in allen Wählergruppen, egal ob Mann oder Frau, jung oder alt, reich oder arm, verloren, kommt überall auf magere 20 Prozent. Auch die Mitgliederzahl ist seit 1998 von 775 000 auf aktuell 443 000 geschrumpft.

Der SPD fehlt ein klares Profil. In ihrer Analyse der letzten Bundestagswahl schrieb die Partei selbst: „Die SPD rannte im Wahlkampf ihrem Markenkern soziale Gerechtigkeit hinterher, ohne diesen inhaltlich mit einem modernen und sozialpolitisch lebensweltlich relevanten Programm zu untermauern. Partei und Kandidat fehlte es an Zukunftskompetenz und moderner Ausstrahlung.“

Die Partei ist von innen zerstritten

In der SPD tobt ein heftiger Streit, ob die erneute Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Rettung oder der endgültige Niedergang ist.

Die Jusos um Kevin Kühnert (29) wollen raus aus der Bundesregierung. Parteichefin Andrea Nahles (48) will lieber für die Regierungserfolge der SPD trommeln. Weihnachten startete die Parteizentrale eine Twitter-Kampagne. Darin wurden die Mitglieder aufgerufen, ihren Angehörigen während der Feiertage von SPD-Gesetzen vorzuschwärmen. Hierfür erntete die SPD Hohn und Spott.

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Ende nächster Woche trifft sich die Bundestagsfraktion zu ihrer Klausur, Anfang Februar die Bundespartei. Dass Vizekanzler Olaf Scholz kurz vor diesen zentralen Terminen seinen Führungsanspruch klarmacht, wird in der SPD für heftige Diskussionen sorgen.

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