Merkel ruft in Davos zu Zusammenhalt auf

Gemeinsam neue Wege finden: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich in Davos für eine Reform internationaler Organisationen aus. Die bestehende Ordnung sollte nicht ruiniert, sondern erneuert werden.

Beim Weltwirtschaftsforums in Davos sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass es Herausforderungen gebe, die nur gemeinsam und nicht alleine bewältigt werden könnten. Sie sprach sich für eine bessere internationale Zusammenarbeit aus, bei der die gemeinsamen Interessen im Vordergrund stehen sollten.

Die internationale Ordnung gerät in Merkels Augen immer mehr unter Druck und wird von vielen angezweifelt. Länder wie China und Indien beeinflussten die Weltwirtschaft inzwischen viel stärker als früher. Wenn ein bestehendes System zu langsam darauf reagiere, sei die Folge, dass sich andere Institutionen bildeten. Als Beispiel nannte die Kanzlerin die Bildung einer asiatischen Investitionsbank als Gegengewicht zur Weltbank. Sie sagte weiter: „Wenn China sich ein 16 plus 1-Format sucht, um mit Teilen der Europäischen Union zusammenzuarbeiten, dann ist das wie ich finde ein Warnschuss.“

Die Bundeskanzlerin kritisierte eine Vielzahl von Störungen und Verunsicherungen im multilateralen System. Das führe neben anderen Herausforderungen zu sinkenden Wachstumsprognosen durch den Internationalen Währungsfonds. Eine Reform internationaler Organisationen müsse die neuen Kräfteverhältnisse in der Welt widerspiegeln. Dies sei schwierig, aber notwendig, so Merkel.

Aus der Vergangenheit lernen

Sie rief Politik und Wirtschaft auf, eine Wiederholung der Bankenkrise vor zehn Jahren zu verhindern. Die Zinspolitik der großen Notenbanken zeige, dass die Krise weiterhin präsent ist. Es werde Zeit, zu einer Normalisierung zurückzukommen, sagte Merkel.  „Wenn man ehrlich ist, steckt uns diese Krise heute noch in den Knochen“, betonte die Kanzlerin. „Sie hat unglaublich viel Vertrauen gekostet in der Politik, aber auch im Bereich der Wirtschaft, insbesondere im Finanzsektor“. Der Glaube an einen stabilen internationalen Finanzsektor habe in der Bevölkerung sehr gelitten. Der neue Ansatz, dass jeder nur an sich denke, sei dem nicht förderlich.

„Ich glaube wir sollten unsere nationalen Interessen jeweils so verstehen, dass wir an die Interessen anderer denken und daraus Win-Win-Situationen machen. Eine globale Architektur wird nur funktionieren, wenn wir zu Kompromissen fähig sind.“ In Merkels Augen kann das Forum einen Beitrag leisten, um mehr Sicherheit in die Dinge zu bringen, statt Unsicherheiten wachsen zu lassen. „Ich denke, es gibt noch viele die willens sind, die multilaterale Kommunikation zu stärken“. Sie werde sich deshalb „sehr stark“ dafür einsetzen, dass die multilaterale Ordnung künftig nicht an den Grenzen der EU ende.

Zu den großen Herausforderungen der Zukunft zählte Merkel ebenfalls den Klimawandel sowie den Umgang mit Daten und Künstlicher Intelligenz. Besonders beim Datenschutz müssten ethische Leitplanken und Vorkehrungen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte entwickelt werden. „Da sehe ich vor mir noch keine globale Architektur, um mit diesen Fragen umzugehen“, sagte die Kanzlerin. Sie begrüßte den Plan von Shinzo Abe, die Fragen zu Datenschutz und -governance während Japans G20-Vorsitz in Angriff zu nehmen und eine internationale Lösung zu finden. Sie könne sich nicht vorstellen, dass jede große Macht ihre eigenen Antworten zu diesem komplexen Thema finde.

Viele internationale Gäste in Davos

An der Tagung der Weltwirtschaftsforums in Davos nehmen mehr als 3000 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft teil. Im Mittelpunkt des viertägigen Treffens stehen in diesem Jahr die „Globalisierung 4.0“ und die Herausforderungen, die sich durch diese neue Phase der Globalisierung ergeben. Neben Merkel sind auch Perter Altmaier, Jens Spahn, Andreas Scheuer, Ursula von der Leyen sowie die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Gäste des Forums.

fa/kle (dpa, afp, phoenix)