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Politik - 23.06.2019

US-Cyber-Angriffe nach Drohnen-Abschuss

Attacken galten offenbar iranischen Raketenkontrollsystemen ++ Militärische Option noch nicht vom Tisch ++ Neue „bedeutende“ Wirtschaftssanktionen ab Montag

Die USA haben nach Informationen der „Washington Post“ am Donnerstag Cyber-Angriffe auf Computersysteme der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) gestartet.

Einer der Angriffe galt angeblich iranischen Computern, mit denen Starts von Raketen und Lenkwaffen überwacht werden. Präsident Trump habe den Cyber-Angriff genehmigt.

Zuerst hatte „Yahoo! News“ über die Cyberangriffe berichtet. Da hieß es unter Berufung auf zwei ehemalige Geheimdienstvertreter, die US-Cyberangriffe hätten zudem ein Spionagenetzwerk getroffen, das Schiffe in der Straße von Hormus beobachtete. Dort waren Mitte Juni zwei Tanker angegriffen worden, wofür Washington den Iran verantwortlich macht.

Unterdessen meldete sich US-Präsident Donald Trump (73) erneut per Twitter zu Wort. Den ursprünglich in dieser Woche geplanten Angriff gegen Ziele im Iran habe er nicht abgesagt, sondern vorläufig gestoppt. Das twitterte der US-Präsident in der Nacht zum Sonntag. „Ich habe den Angriff gegen Iran nicht „Zurückgerufen“, wie falsch berichtet wird. Ich habe ihn nur zum damaligen Zeitpunkt gestoppt“, schrieb er.

I never called the strike against Iran “BACK,” as people are incorrectly reporting, I just stopped it from going forward at this time!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) June 22, 2019

Neue Sanktionen ab Montag

Zugleich kündigte Trump weitere „bedeutende“ Sanktionen gegen den Iran an. Die zusätzlichen Strafmaßnahmen sollen ab Montag gelten, schrieb er auf Twitter.

Er stellte zugleich in Aussicht, die Strafmaßnahmen wieder außer Kraft zu setzen – als Bedingung dafür hatte er zuvor genannt, dass sich die Führung in Teheran dauerhaft dazu verpflichten müsse, keine Atombombe zu bauen. Trump schrieb, er freue sich auf den Tag, wo die Sanktionen wieder aufgehoben würden – „je früher, desto besser“.

Ohne Atomwaffen wäre der Iran der beste Freund

Trump flog am Samstag (Ortszeit) nach Camp David (US-Bundesstaat Maryland). Dort wollte er bei diversen Treffen und Telefonaten über die Iran-Krise beraten. Vor seinem Abflug trat er vor Journalisten und erklärte: Er wäre der „beste Freund“ des Iran, wenn das Land auf den Bau von Atomwaffen verzichten würde. Dann könnte die Islamische Republik ein „wohlhabendes“ Land werden.

Die derzeitigen Wirtschaftssanktionen hätten den Iran hart getroffen, nun würden „viele weitere“ folgen. „Iran ist im Augenblick ein wirtschaftliches Chaos, sie gehen durch die Hölle.“ Er betonte, die USA würden nicht zulassen, dass der Iran über Atomwaffen verfüge.

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Die USA waren vor einem Jahr aus dem Atomabkommen ausgestiegen, das den Iran am Bau von Nuklearwaffen hindern soll und hatten neue Sanktionen verhängt. Der Iran erklärte seinerseits am Jahrestag des US-Ausstiegs, bestimmte Bestimmungen der Vereinbarung nicht mehr einzuhalten.

Militärische Option nicht ausgeschlossen

Seit Monaten dauern die Spannungen zwischen dem Iran und den USA schon an. Ende der Woche hatten sie sich gefährlich zugespitzt.

Der Iran schoss am Donnerstag eine Aufklärungsdrohne ab. Laut Teheran habe sie den iranischen Luftraum verletzt und auf Warnungen nicht reagiert. Nach US-Angaben flog das unbemannte Flugzeug dagegen in internationalem Luftraum. Die USA bereiteten einen Gegenschlag für Freitag vor, den Trump nach seinen Worten nur Minuten zuvor absagte. Er begründete das mit der zu erwarteten Zahl von 150 Todesopfern im Iran.

Trump verteidigte seine Entscheidung am Samstag und betonte gleichzeitig, die militärische Option sei „immer auf dem Tisch, bis wir das gelöst bekommen“.

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