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Politik - 10.05.2019

US-Flugzeugträger auf dem Weg zu den Mullahs

Klare Warnung an den Iran! Die USA haben die Verlegung eines Flugzeugträgers und einer Bomberstaffel in den Persischen Golf veranlasst.

Am Donnerstag passierte die „USS Abraham Lincoln“ den Suez-Kanal, der das Mittelmeer mit dem Roten Meer verbindet. So könnte der Flugzeugträger über den Golf von Aden entlang der Küste der arabischen Halbinsel in den Persischen Golf vorstoßen – vor die Küste Irans.

Die ägyptische Nachrichtenagentur „MENA“ zitiert den ägyptischen Behörden-Chef Mohab Mameesh, der die Aufsicht über den Kanal führt und die Aktivitäten am Donnerstagmorgen bestätigte. Er habe zudem US-Generalmajor Ralph Groover getroffen, der sich ein Bild von der Verlegung machen wollte und zum Suez-Kanal gereist war.

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Konflikt spitzt sich zu

Die Verlegung des Flugzeugträgers „USS Abraham Lincoln“ und einer US-Bomberstaffel in Richtung Iran kann als Warnung verstanden werden – die auf die am Mittwoch vom Iran angekündigte Teilaussetzung des Atomabkommens folgt.

Dass US-Außenminister Mike Pompeo vorher einen erwarteten Besuch in Berlin platzen ließ und nach Bagdad flog, passt dazu, dass der Druck auf die iranische Führung mit Sanktionen und militärischen Drohungen deutlich erhöht werden soll.

Die USA kündigten am Mittwoch neue Maßnahmen gegen Teheran an, die vor allem die Bergbau- und Metallbranche des Landes treffen sollen; bisherige Sanktionen galten für den Finanz- und Energiesektor.

Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA setzte der Iran am Mittwoch das internationale Atomabkommen teilweise aus. Die Führung in Teheran gab den Vertragspartnern am Mittwoch eine Frist von 60 Tagen, um die Vereinbarung einzuhalten.

Die EU erteilte diesem Ultimatum Teherans am Donnerstag eine Absage: Die Europäer würden die Ankündigung des Iran mit „großer Sorge“ vernehmen, hieß es in der Erklärung. Die drei Länder forderten den Iran „dringend“ auf, seine Verpflichtungen nach dem Abkommen „wie bisher uneingeschränkt umzusetzen und sich aller eskalierenden Schritte zu enthalten“. Dazu hatten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

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