Parlaments-Chef durchkreuzt May-Pläne

Das Brexit-Desaster geht in die nächste Runde: Die nächste Klatsche für May – diesmal vom Vorsitzenden ihres Parlaments. Der Speaker des Unterhauses schickte am Montag eine deutliche Warnung an Briten-Premierministerin Theresa May und schränkt ihre Optionen damit stark ein.

Der britische Parlamentspräsident John Bercow schließt eine dritte Abstimmung über den Brexit-Deal aus, sollte es keine Änderungen an der Beschlussvorlage geben. Bercow verwies am Montag im Unterhaus auf eine Regel aus dem frühen 17. Jahrhundert, wonach eine Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann.

Die Regierung könne dem Unterhaus nicht „denselben Vorschlag“ vorlegen oder einen Vorschlag, der „substanziell derselbe“ sei, sagte Parlamentspräsident John Bercow am Montag vor dem Parlament. Wenn es sich um „einen neuen Vorschlag“ handele, sei „alles in Ordnung“.

Speaker John Bercow, der „Brüll-Brite“, gibt der ganzen Brexit-Tragödie zuweilen ein sympathisches Gesicht. Er verkörpert das Klischee des spleenigen Briten – Krawatte in abenteuerlichen Farben und ein schrulliges Auftreten. Mit seiner tiefen und ruhigen Stimme schafft er es, das auftretende Chaos im Briten-Parlament in Zaum zu halten.

ORRRDÄHHHR!

Dieser Brüll-Brite bringt Politiker zum Schweigen

Quelle: BILD / britisches Parlament, AP
1:51 Min.

May hatte vergangene Woche den Brexit-Hardlinern in ihrer konservativen Partei gedroht, sie werde eine lange Verschiebung des EU-Austritts beantragen, wenn das Austrittsabkommen keine Mehrheit bekomme. Bei einer Annahme wolle sie lediglich eine kurze Verschiebung bei der EU beantragen, um genug Zeit für die nötige rechtliche Umsetzung auf nationaler Ebene zu haben.

Klar ist nun: Sollte May keinen veränderten Deal im Unterhaus zur Abstimmung bringen können, MUSS sie bei dem EU-Ratsgipfel in Brüssel in dieser Woche die EU um eine Verschiebung des Brexit bitten, wenn sie nicht im ungeordneten No-Deal-Chaos die Union verlassen möchte. Der gesetzliche EU-Austritt ist für den 29. März angesetzt.

Und damit könnte der Austritt dann endgültig eine „never ending story“ werden.