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Politik - 18.06.2019

Matt in den Sommer

Sie ist noch da, die ziemlich kleine Große Koalition in der Hauptstadt.

Aber das ist auch schon fast alles: Was als „Handlungsfähigkeit“ verkauft wird, ist, Entschuldigung, ein Witz.

Beim Soli wurde Sonntagnacht lediglich beschlossen, was längst beschlossen war und seit mehr als einem Jahr im Koalitionsvertrag steht. Ganz wichtige Details hingegen sind weiter unbekannt.

Bei der Grundsteuer wurde geliefert, was das Verfassungsgericht bestellt hat. Was der SPD-Finanzminister mit eigener Handschrift im Namen der Großen Koalition daraus machen wollte – das wurde begraben.

Heißt: Fürs buchstabengetreue Abarbeiten des Koalitionsvertrages reicht es gerade noch. Für mehr nicht.

So schleppt sich die Regierung ­erschöpft in den Sommer. Die Anti-GroKo-Stimmung im Land wird das bestimmt nicht drehen.

Die Zeit läuft gegen diese Regierung.

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