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Politik - 14.12.2018

Macht Trump seinen Schwiegersohn zum Stabschef?

US-Präsident Donald Trump braucht einen neuen Stabschef im Weißen Haus. Heißestes Gerücht: Er könnte seinem Schwiegersohn und Berater Jared Kushner noch mehr Macht geben!

▶︎ Kushner (37), der Ehemann von Trumps Tochter Ivanka, sei in der engeren Auswahl, berichtete am Donnerstag die „Huffington Post“. Der Präsident hatte vor knapp einer Woche verkündet, dass der bisherige Stabschef John Kelly den Posten zu Jahresende räumen werde.

Die Suche nach einem Nachfolger ist offenbar anspruchsvoll: Der als Favorit gehandelte Stabschef von Vize-Präsident Mike Pence, Nick Ayres, sagte ab und kündigte seinen Rückzug aus dem Weißen Haus an. Auch der erzkonservative Abgeordnete Mark Meadows will nicht.

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Wird Kushner bald noch mächtiger?

Trumps Schwiegersohn ist bereits einflussreicher Berater des Präsidenten. Er spielte unter anderem bei den Freihandelsgesprächen mit Kanada und Mexiko eine zentrale Rolle und soll einen Nahost-Friedensplan erarbeiten. Kushner unterhält zudem enge Verbindungen zum saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, der wegen der Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi international kritisiert wurde.

Welche Kandidaten stehen außerdem zur Debatte?

Insidern zufolge gibt es allerdings weitere Kandidaten, die für das Amt des Stabsschefs in Frage kommen: Robert Lighthizer, der als derzeitiger Handelsbeauftragter die Gespräche mit China leitet, der ehemalige Wahlkampfberater David Bossie und New Jerseys Ex-Gouverneur Chris Christie – das sagten nach Medienberichten mehrere Personen, die in die Suche nach einem Nachfolger für John Kelly eingeweiht sind.

Auch Finanzminister Steven Mnuchin war als Kelly-Nachfolger im Gespräch. Einer seiner Vertrauten sagte jedoch, Mnuchin glaube, er sei in seiner jetzigen Funktion hilfreicher für die Regierung.

Trumps Personalkarussell

▶︎ Trumps bisherige Stabschefs hatten im Weißen Haus einen schweren Stand. Kelly war im Juli 2017 dem glücklosen Reince Priebus gefolgt. Das Verhältnis zwischen dem angesehenen Vier-Sterne-General und dem Präsidenten soll sich aber schnell verschlechtert haben.

Kellys Abgang nach knapp eineinhalb Jahren ist die zweite große Personalie im Umfeld Trumps seit den Kongresswahlen am 6. November.

▶︎ Zuvor hatte er sich bereits von seinem Justizminister Jeff Sessions getrennt. Davor hatte es Dutzende Personalwechsel gegeben – zu den spektakulärsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson.

Trump selbst hatte auf Kritik an seiner als unstet empfundenen Personalpolitik mehrmals geantwortet, es sei völlig normal, dass hoch qualifizierte Menschen im Öffentlichen Dienst immer wieder ausgetauscht werden und in die besser bezahlte Privatwirtschaft wechseln.

Allerdings hatte Trump seinem Vorgänger Barack Obama noch heftige Vorwürfe gemacht, als dieser 2012 den dritten Stabschef binnen drei Jahren ins Weiße Haus geholt hatte. Die vielen Wechsel seien Teil der Ursache dafür, dass Obama seine politische Agenda nicht voranbringen könne, meinte Trump damals.

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