Home Politik Geheim-Plan bedrohtBrexit-Verschiebung
Politik - 18.03.2019

Geheim-Plan bedrohtBrexit-Verschiebung

May könnte weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag absagen

Stürzt Italien die Briten ins Brexit-Chaos?

Nach langem Hickhack hat sich das Parlament in London entschieden: Sie wollen das ausgehandelte Brexit-Abkommen NICHT annehmen und ihren EU-Austritt verschieben.

Aber DAS ist gar nicht ohne weiteres möglich, denn: Die Regierungen aller verbleidenden Länder müssen dem noch zustimmen. Und genau hier könnte es noch einmal richtig knallen!

► Nach Einschätzung des Brexit-Beauftragten der Europäischen Volkspartei (EVP), Elmar Brok (CDU), ist eine Zustimmung der EU-Staaten zu einer Verschiebung des EU-Austritts Großbritanniens unsicher. Die Zustimmung müsse einstimmig erfolgen, dazu gebe es derzeit aber „doch sehr unterschiedliche Auffassungen“, sagte der EU-Parlamentarier dem „Deutschlandfunk“.

Grund: „Brexsack“ Nigel Farage will ein Italien-Veto einfädeln!

DER GEHEIM-PLAN

Nach Aussage des britischen Rechtspopulisten Nigel Farage gebe es eine Absprache mit „dem starken Mann der italienischen Regierung“, Innenminister Matteo Salvini, dass Rom jede Verlängerung der Brexit-Frist ablehnen werde.

EU-Experte Brok zum Farage-Salvini-Geheimplan: „Dann ist das Spiel beendet.“

Der CDU-Politiker Brok plädierte für einen Aufschub bis maximal zum 23. Mai, da Großbritannien anderenfalls an der Wahl des Europaparlaments teilnehmen müsse.

Dies würde er als „unerträglich empfinden“, sagte Brok. Er brachte außerdem seine „tiefe Frustration“ über den Austrittskurs der Briten zum Ausdruck. „Es gibt dort nur Mehrheiten gegen etwas, nicht für etwas“, kritisierte der EVP-Politiker.

  • Mega-Staus, Firmen-Flucht

    Kann der Brexit wirklich SO schlimm werden?

    Der mögliche harte Brexit lässt nicht nur die Briten zittern! Auch die EU-Wirtschaft bereitet sich auf ein Schreckens-Szenario vor.

Das britische Unterhaus hatte am Donnerstagabend beschlossen, den EU-Austritt nicht wie geplant am 29. März zu vollziehen, sondern erst einige Monate später. Um dies möglich zu machen, müssen alle 27 EU-Staaten dem Ersuchen zustimmen.

Darüber soll kommende Woche beim EU-Gipfel beraten werden.

▶︎ Mehrere europäische Politiker, darunter Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), machten bereits deutlich, dass London allerdings plausible Gründe für seine Bitte um Aufschub liefern müsse.

  • Austritt verschieben, nur wie?

    Warum das Brexit-Chaos die Europa-Wahl bedroht

    Weil die Briten jetzt noch ein bisschen länger bleiben wollen, droht die EU, endgültig vom Brexit-Schlamassel angesteckt zu werden.

May könnte weitere Abstimmung über Brexit-Vertrag absagen

Unterdessen kommen aus London neue Signale:

Die britische Premierministerin Theresa May könnte nach Angaben von Regierungsmitgliedern auf eine bislang geplante dritte Abstimmung über den Brexit-Vertrag verzichten. Die Regierung werde den Vertrag nur dann erneut zur Abstimmung stellen, wenn sich eine Zustimmung abzeichne, sagte Finanzminister Philip Hammond am Sonntag der BBC.

Bislang hatte May angekündigt, bis zum EU-Gipfeltreffen am Donnerstag erneut über den zuvor vom Parlament zweimal abgelehnten Austrittsvertrag abstimmen zu lassen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Check Also

Kim bettelt um Spenden für Papa und Opa

Die Sanktionen drücken und Kim scheint kaum noch Geld zu haben. Alles fließt in sein Raket…