Home Politik Das sind die nächstenSchritte im Brexit-Krimi
Politik - 13.03.2019

Das sind die nächstenSchritte im Brexit-Krimi

Historische Drama-Tage im britischen Parlament: Am Dienstagabend schmetterte das Unterhaus zum zweiten Mal den von der Regierung ausgehandelten Brexit-Deal mit der EU ab. Monatelange Verhandlungen über ein Brexit-Paket mit der EU, Nachbesserungen im letzten Moment – alles vergebens!

Wie wird der Brexit also aussehen? Weiter VÖLLIG unklar!

So geht der Nervenkrieg um den EU-Austritt jetzt erstmal weiter:

▶︎Am Mittwochabend stimmt das Unterhaus über einen EU-Austritt OHNE Vertrag ab, den sogenannten „No deal Brexit“. Die Mehrheit der Parlamentarier dürfte die Regierung dazu auffordern, alles zu tun, um ihn abzuwenden.

  • EU-Frust über Brexit-Briten

    „In Großbritannien gibt es nur noch Nein-Sager“

    Europa ist frustriert. Monate lange Verhandlungen über ein Brexit-Paket brachten am Ende nichts, das Parlament sagte dazu wieder Nein.

  • Briten-Presse sauer auf May

    „Krächzende Horror-Show“

    Wieder ist eine Brexit-Abstimmung gescheitert – die EU ist geschockt, die Briten auch. So wütet die Presse gegen May! Zur Presseschau.

Nur: Das dürfte nicht mehr als eine Absichtserklärung des Parlaments werden. Denn obwohl die meisten Abgeordneten den No-Deal-Brexit als Horrorszenario fürchten, könnte Großbritannien am Ende eben doch in genau dieses Szenario rutschen. Schließlich gibt es ja kein Austrittsabkommen mit der EU, weil die Abgeordneten es eben erst – mal wieder – abgelehnt haben.

▶︎Am Donnerstag werden die Abgeordneten dann gefragt, ob das Austrittsdatum verschoben werden soll, auf Amtsdeutsch: Ob Artikel 50 (EU-Austrittsvertrag) verlängert werden soll. Höchstwahrscheinlich wird das Unterhaus dabei mit Ja stimmen. Denn das ursprüngliche Austrittsdatum, der 29. März, wird sicherlich nicht mehr zu halten sein.

Im wahrscheinlichsten Szenario sagt die EU zähneknirschend OK zu einer Verlängerung, wobei alle 27 Länder dafür ihr grünes Licht geben müssen. Unklar ist dabei, bis wann der Austrittstermin überhaupt tatsächlich verlängert werden kann. Formal geht das nur bis zu den Wahlen zum EU-Parlament (23.-26. Mai 2019). Wollen die Briten dann noch länger EU-Mitglied sein, müssten sie auch EU-Abgeordnete wählen.

In jedem Fall spitzt sich die Zitterpartie mit dem Aufschub auf ihr Ende zu, denn irgendwann MUSS die Frage beantwortet werden, OB und WIE die Briten jetzt aus der EU austreten: Mit Abkommen? Ohne Abkommen? Oder blasen sie das Ganze doch noch ab?

Und im Moment scheint jedes dieser Szenarien möglich …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Check Also

Kim bettelt um Spenden für Papa und Opa

Die Sanktionen drücken und Kim scheint kaum noch Geld zu haben. Alles fließt in sein Raket…